Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Pelvintense App

Datum: 22.08.2019

§ 1 Geltungsbereich; Vertragspartner

1. Die Vitruvo GmbH, Godinstraße 23, 93053 Regensburg bietet Nutzern den in der Pelvintense-App enthaltenen Online-Trainingskurs für präventives und therapeutisches Beckenbodentraining und weitere Leistungen (u.a. weitere medizinische Informationen, Tutorials) nach Maßgabe der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") an.
2. Die Pelvintense-Angebote richten sich ausschließlich an natürliche, volljährige Personen.
3. Abweichende oder ergänzende Regelungen bei Vertragsschluss gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart sind.

§ 2 Vertragsschluss

1. Um die Pelvintense-Angebote nutzen zu können, muss der Nutzer zunächst die App im jeweiligen App Store herunterladen.
2. Pelvintense bietet dem Nutzer über die App gegen eine monatliche Gebühr (Abonnement) von 8,99 Euro die kostenpflichtige Nutzung der Kursmodule des Online-Kurses. Darüber hinaus erhält der Nutzer Zugang zu weiteren Informationen.
3. Im Rahmen der Nutzung der Pelvintense-App muss der Nutzer die AGB von Pelvintense akzeptieren. Die AGB können auf der Website (www.pelvintense.de) jederzeit in wiedergabefähiger Form aufgerufen und gespeichert werden.
4. Nach Kauf der App erhält der Nutzer weitere allgemeine Informationen zum Online-Kurs sowie zu den einzelnen Modulen des Online-Kurses. Um die Kursinhalte alle fünf Trainings-Module nutzen zu können, muss der Nutzer den Online-Kurs zahlungspflichtig erwerben. Mit Betätigung des Buttons "Jetzt kaufen" gibt der Nutzer ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Online-Kurs gegenüber Pelvintense (Vitruvo GmbH) ab. Der Vertrag über den Online-Kurs kommt durch die Annahmeerklärung von Pelvintense zustande, die nach Zahlung des Kurses von Pelvintense gegenüber dem Nutzer erklärt wird. Die Bezahlung wird gemäß Ziffer 4 als In-App Kauf über den jeweiligen App Store auf Grundlage der Bedingungen des App Stores abgewickelt.
5. Der Inhalt des Vertrags zwischen Pelvintense und dem Nutzer bestimmt sich nach diesen AGB in ihrer bei Abschluss des Vertrags aktuellsten Fassung. Pelvintense behält sich vor, die AGB zu ändern, soweit diese Änderungen für den Nutzer zumutbar sind. Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail mit Hinweis darauf, dass der Nutzer den geänderten AGB innerhalb einer Frist von sechs (6) Wochen nach Zugang des E-Mails schriftlich widersprechen kann, zugeschickt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Übersendung, gelten sie als angenommen. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB innerhalb dieser Frist, gelten für den Nutzer die ursprünglichen AGB fort.

§ 3 Leistung; Leistungsbedingungen; Garantie

1. Die vereinbarte Beschaffenheit der Pelvintense-Angebote und die Leistungsbedingungen sind in der jeweiligen Beschreibung, die auf der Website (https://pelvintense.de) aufgeführt ist, beschrieben.
2. Die in der Beschreibung der Dienstleistung enthaltenen Angaben und Spezifikationen gelten nicht als Garantie der Beschaffenheit der Dienstleistung oder als sonstige Garantie, es sei denn, sie wurden von Pelvintense ausdrücklich als solche bezeichnet.

§ 4 Preis; Zahlungsbedingungen

1. Durch das Herunterladen der App entstehen für den Nutzer keine Kosten.
2. Der Vertrag über den Online-Kurs ist kostenpflichtig. Der Preis bestimmt sich nach den bei der Bestellung gültigen Preisangaben in der App. Der Preis ist in Euro aufgeführt und enthält die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer.
3. Die Zahlungen werden als In-App Käufe über den jeweiligen App Store des Nutzers abgewickelt. Der Nutzer muss den weiteren allgemeinen Geschäftsbedingen des jeweiligen App Stores zustimmen.
4. Kann ein Entgelt von einem Nutzer nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer sämtliche daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren oder vergleichbare Gebühren. Pelvintense behält sich in diesem Fall vor, den Zugang des Nutzers zu sperren.

§ 5 Rückerstattung der Kosten

Derzeit liegt weder eine generelle Kostenübernahme-Erklärung noch eine Zusage der gesetzlichen Krankenkassen bezüglich einer kompletten oder teilweisen Rückerstattung der Kosten für die Nutzung der Pelvintense-App vor. Wir empfehlen, vor Nutzung der Pelvintense-App mit dem behandelnden Arzt bzw. der Krankenkasse zu besprechen, ob eine medizinische Verordnung der App durch den Arzt (als sog. Gesundheits-App) erfolgen kann bzw. eine Kostenübernahme oder Bezuschussung durch die Krankenkasse erfolgen kann. Die Bedingungen und die Höhe einer möglichen Rückerstattung muss der Nutzer mit seiner Krankenkasse individuell klären. Der Nutzer kann innerhalb der App eine Bestätigung generieren, sobald das Trainingsprogramm komplett abgeschlossen wurde bzw. mindestens einmal alle fünf Trainingsmodule durchlaufen wurden. Diese Bestätigung kann dem behandelnden Arzt oder der Krankenkasse vorgelegt werden als Nachweis der Durchführung des kompletten Trainings. Pelvintense übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit der Rückerstattung der Kosten durch gesetzliche oder private Krankenkassen.

§ 7 Urheberrecht

Die über die App angebotenen Inhalte (Texte, Bilder und sonstige Werke) von Pelvintense sind urheberrechtlich geschützt. Pelvintense stellt diese dem Nutzer ausschließlich für eigene, private Zwecke zur Verfügung. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist dem Nutzer ohne vorherige, schriftliche Zustimmung von Pelvintense nicht gestattet.

§ 8 Laufzeit; Beendigung des Vertrags; Geld-zurück-Garantie

1. Der Vertrag über den Online-Kurs wird im Rahmen eines monatlichen Abonnements abgeschlossen. Das Abonnement verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn nicht gekündigt wird.
2. Der Nutzer kann den Vertrag über den Online-Kurs jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen kündigen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Rückerstattung des geleisteten Entgelts. Es besteht das generelle Widerrufsrecht des Nutzers gemäß Ziffer 10.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
4. Mit Wirksamwerden der Kündigung ist Pelvintense nicht verpflichtet, die App oder die darin enthaltenen Pelvintense-Angebote weiter vorzuhalten.
5. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

§ 9 Mängel; Haftung

1. Bei Mängeln stehen dem Nutzer die gesetzlichen Mängelrechte zu.
2. Die Kursinhalte von Pelvintense wurden auf Basis des aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik durch qualifizierte Fachkräfte erstellt und werden fortlaufend aktualisiert. Die Pelvintense-Angebote stellen keine medizinische Beratung dar. Soweit sich der Nutzer in ärztlicher oder therapeutischer Behandlung befindet, gelten die Empfehlungen und Aussagen des Arztes oder des Therapeuten uneingeschränkt und ohne Rücksicht auf das Pelvintense-Angebot. Sämtliche Inhalte werden vom Nutzer auf eigenes Risiko und auf eigene Gefahr genutzt.
3. Der Erfolg der Pelvintense-Angebote beim Nutzer hängt von zahlreichen Faktoren ab (körperliche Konstitution, Gesundheitszustand, Häufigkeit des Trainings, etc.). Pelvintense kann keine Gewähr dafür übernehmen, wie sich die individuelle körperliche Konstitution des Nutzers durch die Nutzung des Pelvintense-Angebots entwickelt.
4. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Pelvintense nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) also solcher, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck Pelvintense gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
5. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei schuldhaft verursachten Körperschäden, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für den Fall weiterer zwingender Haftungstatbestände.

§ 10 Widerrufsrecht

Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB hat der Nutzer im Falle des Vertragsschlusses ein vierzehn (14)-tägiges Widerrufsrecht. Verbraucher gemäß § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Im Folgenden wird der Nutzer über sein Widerrufsrecht belehrt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vitruvo GmbH, Godinstraße 23, 93053 Regensburg; E-Mail-Adresse: pelvintense@email.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder ein E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

1. An Vitruvo GmbH, Godinstraße 23, 93053 Regensburg, E-Mail-Adresse: pelvintense@email.de:
2. Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
3. Bestellt am (*)/erhalten am (*)
4. Name des/der Verbraucher(s)
5. Anschrift des/der Verbraucher(s)
6. Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
7. Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11 Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz finden Nutzer unter: https://pelvintense.de/datenschutz

§ 12 Kontakt

Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen kann Pelvintense jederzeit per E-Mail oder Post unter folgenden Kontaktdaten erreicht werden:

Vitruvo GmbH

Godinstraße 23

93053 Regensburg

E-Mail: pelvintense@email.de 

§ 13 Außergerichtliche Streitbeilegung

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese gibt dem Nutzer die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Nähere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
2. Pelvintense ist grundsätzlich nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Auf den Vertrag zwischen Pelvintense und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
2. Soweit der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inhalt hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis Regensburg.
3. Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelnen Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.